CBD Legal, illegal oder scheißegal ? Eigentlich doch eine einfache Fragestellung in einer so regulierten EU und Staat wie Deutschland möchte man annehmen. Schließlich wissen wir auch seit 1993 durch ein einem halbes dutzend EU Verordnungen, wie eine Banane in der EU zu importieren und auszusehen hat. Ob und wie CBD nun in Deutschland erlaubt ist, wird sich als Kaufmann oder Verbraucher sicherlich schnell klären lassen, oder ? Leider JEIN, den während der Konsum von CBD Produkten im allgemeinen für den Endverbraucher wenig Regulierung unterworfen ist, sieht es für den Kaufmann, der CBD Produkte in den Handel bringt weniger klar aus. Es kommt eben drauf an …

In unserem heutigen Artikel möchten wir (kontinuierlich) die Entwicklung in Medien und Behördeninformationen zur CBD-Legalisierung in EU & Deutschland zusammenfassen und möglichst transparent machen

Das Thema Cannabidiol (CBD) und Produkte mit CBD in Deutschland ist nicht ganz einfach zu verstehen. Ob CBD Legal in Deutschland ist – die aktuelle Rechtslage leitet sich sehr allgemein von EU-Vorgaben ab und wird dazu in verschiedenen Bundesländer und Städten unterschiedlich umgesetzt. Selbst Juristen gelingt nicht immer eine einfache, verbrauchergerechte Darstellung, zumal Änderungen und Auslegungen sich durchaus abwechseln. Dabei muß man zwei Fragestellungen in unterscheiden beim Umgang mit CBD in Deutschland:

  • Die des Endverbrauchers von CBD Produkten. Darf man CBD Produkte legal konsumieren ? Gibt es Einschränkungen oder etwas zu beachten?
  • Die des Gewerbetreibenden, Kaufmanns von CBD Produkten. Darf man CBD Produkte im online oder stationären Handel legal vertreiben? Gibt es Einschränkungen oder etwas zu beachten?

Was ist den nun eigentlich das Problem mit CBD – darf man CBD Legal kaufen ?

Eines vorweg, es geht hierbei nicht direkt um die Zusammenhänge zur Legalisierung von Cannabis oder Drogenpolitik. Die Problematik mit Cannabidiol (CBD) hat damit zu tun, in welcher Art und Weise nach EU Recht, CBD in Lebensmitteln bzw. Nahrungsergänzungsmitteln zugelassen und in Verkehr gebracht werden soll. Dabei sind verschiedene Vorschriften mit verschiedenen Gesetze zu beachten. So spielt unteranderem auch das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) eine Rolle im Sinne der Begrenzung des maximalen THC Gehaltes in einen CBD Produkt oder auch das des Arzneimittelgesetzes. Wichtiger wird aber vor allem die Betrachtung des Lebensmittelrechts. Insbesondere geht es darum, ob Lebensmittel bzw. Nahrungsergänzungsmittel mit CBD den nun “neuartige Lebensmittel sind und deshalb in der EU einen Antrag auf Zulassung stellen müssen. Stichwort das dabei fällt nennt sich “Novel-Food Verordnung der EU “.

Welche Bedenken hat das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) mit CBD Öl ?

Im Novel Food-Katalog der Europäischen Union ist CBD als neuartig in Lebensmitteln aufgeführt. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) schreibt dazu auf ihrer Webseite “Aus Sicht des BVL muss für CBD-haltige Erzeugnisse vor dem Inverkehrbringen entweder ein Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels oder ein Antrag auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels gestellt werden. Im Rahmen dieser Verfahren ist die Sicherheit des Erzeugnisses vom Antragsteller zu belegen.” . und weiter heißt es dort : “Dem BVL ist derzeit keine Fallgestaltung bekannt, wonach Cannabidiol (CBD) in Lebensmitteln, also auch in Nahrungsergänzungsmitteln, verkehrsfähig wäre “. Demnach wäre CBD legal nicht in den Handel zu bringen da es keine Zulassung hat laut BVL.

Wow, selbstbewußt und deutlich in der Ansage ist so ein Bundesamt, denkt der Leser. Ja und dann wird es eben etwas unschön, für den CBD Hersteller, Ladenbesitzer und Verkäufer , den richtigerweise erklärt, das BVL das im Detail die Zuständigkeit und Verantwortlich auch abweichend sein kann.

“Die Einstufung von Erzeugnissen und Bewertung der Verkehrsfähigkeit ist Aufgabe der für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Landesbehörden. …. Der Lebensmittelunternehmer ist primär selbst dafür verantwortlich, dass seine Erzeugnisse den lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechenDie Auffassung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hierzu kann daher nur vorbehaltlich einer abweichenden Ansicht der jeweils zuständigen Überwachungsbehörden in den Bundesländern gelten..”

Was bedeutet Neuartiges Lebensmittel eigentlich und warum soll CBD eines sein?

Für die Einzelsubstanz Cannabidiol (CBD) ist vor dem 15. Mai 1997 kein signifikanter Konsum in der EU dokumentiert worden. Sie gilt daher im Novel-Food-Katalog der Europäischen Kommission unter dem Eintrag “Cannabinoide” als neuartig und bedarf daher der Zulassung nach der Novel-Food-Verordnung. Allgemein gilt, Neuartige Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten sind solche, die vor 1997 auf dem europäischen Lebensmittelmarkt nicht signifikant vertreten waren. Diese müssen nach einem Sicherheitstest (Zulassung) vor dem Verkauf genehmigt werden.

Solche neuartigen Lebensmittel müssen ein kompliziertes und teures Zulassungsverfahren durchlaufen, ohne das sie nicht verkauft werden können.

Und genau in diesem Punkt wird es kompliziert, den die Hersteller, Anbieter und Verbände vertreten die Auffassung, dass ein Hanf-Extrakt, der die natürliche Konzentration an CBD hat wie die Nutzpflanze kein neuartiges Lebensmittel darstellt. Dies leitet sich unter anderem daraus ab, das Produkte aus Cannabis sativa L. Pflanzen oder Pflanzenteilen als nicht neuartig im EU Katalog aufgeführt werden.

Aber gilt das auch für Produkte der Cannabis sativa L.?

Der Novel Food Catalogue der Europäischen Kommission listet die dokumentierte Verwendung vor dem 15. Mai 1997 für die Herstellung folgender Produkte aus Cannabis sativa L. Pflanzen oder Pflanzenteilen explizit auf. Diese gelten daher als “nicht neuartig”: Hanfsamen, Hanfsamenöl, Hanfsamenmehl, entfettete Hanfsamen.

Kann man die Angaben zu CBD im Novel Food Catalogue der Europäischen Kommission unterschiedlich verstehen?

Eigentlich sollte man meinen, das so eine Verordnung und Stellungnahme eines Bundesamtes “den Sack zu macht” und für alle Marktteilnehmer einheitliche Regelungen schafft. Den sowohl

  1. Die Novel Food Verordnung für CBD ist hinsichtlich der Öffnung zur Nutzung der Pflanze Cannabis sativa L. und einigen Begrifflichkeit interpretationsfähig.
  2. Die Um und Durchsetzung diffundiert auf Landesbehörden, Händler und sogar aus Stadtebene wie das CBD-Verbot der Stadt Köln im Juni 2020. Wer der die EU-Verordnung umsetzt, ist abschließend nicht geklärt. Die Lebensmittelüberwachung NRW erläutert gegenüber dem WDR, dass nicht klar ist, wer einschreiten müsste – Lebensmittel- oder Arzneimittelüberwachung.

Rechtslage schwierig findet die IHK

Wie der WDR schreibt erklärt ein ein Sprecher der Industrie- und Handelskammer auf Anfrage, dass die Rechtslage zu CBD-Produkten schwierig sei. Das Verbot von CBD in der Stadt Köln (17.Juni.2020 ) sehen die Wirtschafts-Vertreter differenziert: „Aus Sicht des Handels wäre wichtig, dass möglichst gleiche Bedingungen in ganz Deutschland gelten.“

Die Meinung des Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zu CBD und Novel Food:

Auf den Webseiten des BVL ließt man zusammengefaßt: “Im Falle von Pflanzenextrakten ist im Allgemeinen immer zu prüfen, ob die angewandte Extraktionsmethode eine gezielte Anreicherung (oder Abreicherung) von bestimmten Stoffen, insbesondere von Cannabinoiden, zur Folge hat. ” … “Die Neuartigkeit gilt sowohl für cannabinoidhaltige Extrakte aus Cannabis sativa L. als auch für jedes Produkt, zu dem cannabinoidhaltige Extrakte als Zutat zugesetzt werden (z.B. Hanfsamenöl mit CBD). ” Fazit des BVL: “Demnach sind Hanfextrakte als neuartig einzustufen, wenn sie Cannabinoide enthalten.Aus Sicht des BVL muss für CBD-haltige Erzeugnisse vor dem Inverkehrbringen entweder ein Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels oder ein Antrag auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels gestellt werden. Im Rahmen dieser Verfahren ist die Sicherheit des Erzeugnisses vom Antragsteller zu belegen.

Die Meinung der Stad Köln zu CBD und Novel Food:

Die Stadt Köln ist nun am 17. Juni 2020 tätig geworden und hat eine Allgemeinverfügung im Amtsblatt veröffentlicht, die den Verkauf von cannabidiolhaltigen Lebensmitteln (um genau zu sein als “CBD-Isolate” oder “CBD-angereicherte Hanfextrakte”) verbietet. Dieses Untersagung umfasst sowohl den stationären Handel als auch den Versandhandel und den Verkauf im Internet.  Wer in Köln künftig solche Produkte verkauft oder „in Verkehr bringt“, muss demnach mit Bußgeldern oder Strafen rechnen. Wie das kontrolliert werden soll, ist wohl noch offen.

In einer Presseerklärung der Stadt Köln heißt es: „Da für CBD keine Zulassung vorliegt, dürfen solche Extrakte nicht als Lebensmittel in den Verkehr gebracht werden. Das gilt auch, wenn diese Extrakte Lebensmitteln zugesetzt werden. Die städtische Allgemeinverfügung setzt damit die ohnehin in der Europäischen Union geltenden Regelungen um, die sich aus der erwähnten EU-Verordnung über neuartige Lebensmittel ergeben.“  

Wer genauer ließt, stellt fest das die Stadt Köln durchaus differenzierter in der Verordnung ist, aber letztendlich nur mit dem Arbeiten kann was aus der EU vorgegeben ist.

  1. Erstens betrifft diese Anordnung nur Produkte, die als Lebensmittel angeboten werden. Dazu gehören auch Nahrungsergänzungsmittel. Alle anderen CBD-haltigen Produkte aus anderen Kategorien, wie z.B. Kosmetika und Vapes & Liquids , sind von dieser Anordnung nicht betroffen.
  2. Und auch hier wird das Verbot mit dem in Klammern Stehenden weiter eingeschränkt: CBD-haltige Lebensmittel sind demnach nicht pauschal verboten, sondern nur dann, wenn sie „CBD-Isolate“ oder „mit CBD angereicherte Hanfextrakte“ enthalten. Und da sind wir wieder bei der Interpretation der genauen Bedeutung.

Also in Köln wären Lebensmittel-Produkte mit CBD legal verkäuflich wenn sie keine „CBD-Isolate“ oder „mit CBD angereicherte Hanfextrakte“ enthalten…. ?

Die Meinung des Europäischen Nutzhanfverbands EIHA zu CBD und Novel Food Verordnung

Der Hanfverband EIHA läßt selbstbewußt in einer Pressemeldung zur Anordnung der Stadt-Köln verlauten: Zitat : ” In Sachen „CBD“: sei EIHA, Bundesregierung und Köln auf einer Linie. Die Stadt Köln hat sich als eine von mehreren kommunalen
Behörden in ihrer Rechtsauffassung zu CBD der Einschätzung des Europäischen Industriehanf Verbandes EIHA und der Deutschen
Bundesregierung angeschlossen.

CBD Legal als Verkehrsfähigkeit hanfhaltiger Lebensmittel oder wie darf man jetzt die Pressemeldung der EIHA verstehen?

Der Internationale Hanfverband (EIHA) der als Stimme vieler CBD & Hanfproduzenten gilt argumentiert, dass CBD bereits als Wirkstoff im Hanf enthalten ist. Dies allein schließt die Definition als neuartiges Lebensmittel aus, da Hanf in der EU seit hunderten von Jahren verbreitet ist. Neuartige Lebensmittel sind nach der Definition aber nur das, was vor 1997 auf dem heutigen EU-Gebiet nicht weiter verbreitet war. Damit fällt Hanf laut EIHA aus dem Novel-Food-Katalog, in dem die EU neuartige Lebensmittel auflistet. Auch das CBD-Vollspektrum als natürlicher Hanfwirkstoff ist kein Novel Food, wie der Präsident des EIHA Daniel Kruse erklärte. Die EIHA erkennt jedoch an, dass es nach der Verordnung 2015/2283 immer noch Novel Food sein kann. Entscheidend ist dabei die Verarbeitung des CBD. Wenn die CBD isoliert und einem Naturprodukt künstlich zugesetzt wird, kann es immer noch ein Novel Food sein.

Der Präsident des EIHA Verbandes, Daniel Kruse, zeigt sich jedenfalls „sehr zufrieden“ mit der seiner Meinung nach „korrekten und differenzierten“ Einschätzung der Stadt Köln und zeigt sich optimistisch, dass diese zu einer „entsprechenden Rechtssicherheit und Rechtsklarheit“ führe. Hier argumentiert man das Traditionell hergestellte Naturextrakte aus Teilen der Hanfpflanze dagegen von diesem Verkaufsverbot nicht erfasst sind. In diesen Naturextrakten spiegelt sich das natürliche Spektrum der in der Hanfpflanze enthaltenen Inhaltssubstanzen  – u. a. CBD – wider. Nur das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die Cannabidiol als ‚CBDIsolate‘ oder ‚mit CBD angereicherte Hanfextrakte‘ enthalten, wird untersagt..

Cannabidiol, CBD ist was genau nochmal ? CBD Legal ohne THC!

Die Hanfpflanze wird fälschlicherweise mit holländischen Coffeeshops, Bob Marley, einem grünen Politiker in Verbindung gebracht. Neben der verbotenen Substanz THC wird Hanf seit Jahrtausenden als Nutzpflanze angebaut. Aus den Fasern werden Stoffe hergestellt und aus den Samen wird Öl gepresst. Ein Rauschzustand ist bei diesen Verarbeitungsformen jedoch nicht zu befürchten. Die Hanfpflanze enthält über 80 verschiedene Substanzen, die als Cannabinoide bezeichnet werden. Nur Tetrahydrocannabinol (THC, Marihuana) besitzt die illegale psychoaktive Eigenschaft. CBD ist, im Gegensatz zu THC, ein nicht-psychoaktives Cannabinoid. Bei Cannabidiol (kurz CBD) handelt es sich um einen Wirkstoff der Cannabis sativa Pflanze. Die meisten werden mit Cannabis nur den high machenden Stoff THC verbinden. Von gerade jenem hebt sich CBD allerdings deutlich ab. Im Gegensatz zum Hanfbestandteil THC (Abkürzung für Tetra-Hydrocannabinol) hat CBD keine berauschende (psychoaktive) Wirkung. Im Gegenteil, CBD & THC wirken unterschiedlich und sogar entgegengesetzt. CBD erlaubt verschiedene Anwendungsweisen, dazu gehört die Nutzung in Arzneimittel, als Nahrungsmittel beziehungsweise Nahrungsergänzungsmittel, in CBD Vape-Liquids, sowie in Kosmetikprodukten. Dem nicht psychoaktiven Cannabinoid werden zwar zahlreiche positive Eigenschaften nachgesagt, allerdings ist es gar nicht so leicht, CBD-haltige Produkte zu vermarkten. CBD und andere Cannabinoide werden hauptsächlich in den Blütenständen, Blättern und Stängeln der Hanfpflanze gefunden. Im Gegensatz dazu enthalten Hanfsamen und Hanfprodukte keine signifikanten Mengen an CBD. Daher betreffen die Bestimmungen meist nicht Lebensmittel wie Hanfsamen, Hanfprotein etc.

Wie wird das CBD in der EU hergestellt ?

  1. In den meisten Fällen wird das verwendete CBD von kommerziellen Hanfsorten (Nutzhanf) abgeleitet, die in der Europäischen Union zugelassen sind. Der THC-Gehalt dieser Sorten muss unter 0,2% liegen. Darüber hinaus ist z.B. in Deutschland der Anbau meldepflichtig. Der Anbau ist nur Vollerwerbslandwirten erlaubt. Der natürliche CBD-Gehalt in den Hanfsorten ist mit rund 2% nicht besonders hoch. Durch den Einsatz hochwertiger Extraktionsverfahren kann jedoch dieser in hoher Qualität des CBD gewonnen werden.
  2. Cannabidiol wird in aufwendigen Verfahren aus der Hanffaser gewonnen, wobei in den meisten Fällen Hanfsamenöl zugesetzt wird. Das Öl enthält viele wertvolle ungesättigte Fettsäuren, die die Aufnahme der hoch lipophilen CBD durch die Körperzellen unterstützen.

CBD wird eine Vielzahl positiver Effekte zugeschrieben

CBD soll eine Vielzahl positiver Effekte entfalten. So beschreibt zum Beispiel David Klinkhammer auf dem Blog der Deutschen Sportakademie das CBD den Körper bei allen Arten von akuten Entzündungsreaktionen unterstützt. Dies könnte auch für Sportler von Interesse sein. Bei chronischen Entzündungen, wie Arthritis, Diabetes oder chronischen Erkrankungen, kann die CBD durch ihre entzündungshemmende Wirkung insbesondere die Schmerzsymptome reduzieren.

CBD legal in Deutschland kaufen – Gehe ich als Käufer ein Risiko ein?

Eine besonders wichtige Frage, die sich viele Interessenten und auch Verbraucher wahrscheinlich stellen werden, ist die des persönlichen Risikos. In der immer wiederkehrenden Diskussion, ob CBD legal in Deutschland ist oder nicht, überlegen sich viele Menschen zweimal, bevor sie CBD-Produkte kaufen. Cannabis war für viele Menschen in Deutschland schon immer ein Thema. Auf der einen Seite ist eine gewisse Skepsis gegenüber dem Konsum angebracht. Schließlich ist Marihuana eine pflanzliche Droge. Andererseits sollte bezüglich der Wirkstoffe in der cannabinoid-haltigen Pflanze dringend mehr Aufklärung betrieben werden. Es gibt einen merklichen Unterschied zwischen dem Konsum von THC oder CBD beinhaltendem Cannabis und Produkten aus diesem.

Das Risiko liegt beim Händler, nicht beim Käufer von CBD Produkten

Zum jetzigen Zeitpunkt müssen sich Käufer von CBD-Produkten, zum Beispiel CBD Ö, in Deutschland keine Sorgen machen, wenn dieser aus dem industriellen Nutzhanf gewonnen und weniger als 0,2 Prozent THC enthält. Es gilt also: Verbraucher können ohne Angst vor einer Strafverfolgung zum Beispiel CBD Öl erwerben. Solange es keine berauschende Wirkung hat, fällt das Öl in Deutschland nicht unter das Betäubungsmittelgesetz. Direkte Risiken, die mit dem Konsum von CBD-Produkten einhergehen, sind bisher nicht bekannt. Entsprechende Langzeitstudien fehlen jedoch. 

Lediglich als Händler sollte man aufpassen, denn der Verkauf von CBD Produkten als Nahrungsergänzungsmittel ist in Deutschland zumindest eine Grauzone und Spielball von Interpretationen hinsichtlich der Novel Food Verordnung.

Käufer können CBD Produkte legal in Deutschland kaufen ! Wert auf Bio-Qualität und Herkunftsland sollte man legen.

Eine Ausnahme sei aber auch genannt , CBD Blüten oder Blätter/Knollen. Wer Blüten des Nutzhanfes erwirbt, der kann Probleme mit der Polizei bekommen. Grund dafür ist, dass sie sich nicht unterscheiden lassen von herkömmlichen Cannabis-Blüten, die THC beinhalten und als illegale Droge vertrieben werden. In diesem Fall kann der Besitz zu Problemen mit der Justiz führen.

Anmerkung der Redaktion: Auch wenn wir die Lage im Artikel so gut es geht zusammengefasst haben, können wir keine Rechtssicherheit gewähren. Dies kann nur ein entsprechender Rechtsexperte.